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Kirchberg - Aktuell

Informationen zur Straßenreinigungssatzung
der Stadt Kirchberg


Aufgrund der Versendung der Bescheide über die Straßenreinigungsgebühren 2017 erreichen die Stadtverwaltung in den letzten Tagen vermehrt Anfragen zur Zahlungspflicht der Straßenreinigungsgebühren bei aktuellen Straßenbaumaßmaßnahmen.

Hierzu ist in der geltenden Straßenreinigungssatzung der Stadt Kirchberg vom 24.04.1998 folgendes geregelt:
Bei vorübergehenden Unterbrechungen, Einschränkungen oder Verspätungen der Straßenreinigung, die von der Stadt nicht zu vertreten sind, die insbesondere durch gesetzliche Feiertage, Naturereignisse, starken Laubabfall, Betriebsstörungen, Straßenbauarbeiten u.a. verursacht werden, haben die Gebührenpflichtigen zunächst keinen Anspruch auf Gebührenminderung.

Findet aus den genannten Gründen die Straßenreinigung in der Reinigungsklasse
- 1 länger als 2 Monate
- 2 länger als 4 Monate
- 3 länger als 1 Jahr
nicht statt, werden entsprechende Gebührenanteile dem Gebührenpflichtigen erstattet.

Die Festlegung über die Höhe der zu entrichteten Straßenreinigungsgebühren bei längeren Straßenbaumaßnahmen findet somit stets zum Abschluss der Kehrperiode am Ende eines Jahres statt. Hierfür ist seitens der Gebührenpflichtigen kein gesonderter Antrag zu stellen, die Rückerstattung von möglicherweise zuviel entrichteten Gebühren erfolgt bei Vorliegen der o.g. Voraussetzungen automatisch durch die Stadtverwaltung.

Wir bitten um Beachtung dieser Verfahrensregelungen. Anträge auf Befreiung von der Zahlung von Straßenreinigungsgebühren aufgrund von aktuellen Straßenbaumaßnahmen haben somit grundsätzlich keine Aussicht auf Erfolg und müssen von den zuständigen Mitarbeitern abgelehnt werden.

Hänel
Amtsleiter Finanzen

  


Befragung – Was könnte
in Kirchberg verbessert werden?

Liebe Leserinnen und Leser,

im Rahmen des Audit-Verfahrens der Stadt Kirchberg zur Familiengerechten Kommune in den Jahren 2014/2015 baten wir Sie um Ihre Hilfe und führten eine Befragung der Kirchberger Einwohner durch. Zentrales Thema der Fragestellung war dabei: Was ist gut in Kirchberg? Was könnte verbessert werden? Nachdem nun einige Zeit vergangen ist, möchten wir die Befragung erneut durchführen. In den kommenden Wochen werden deshalb an verschiedenen Standorten in der Stadt Kirchberg die Befragungsboxen aufgestellt, in denen Sie uns unter Gewährung Ihrer Anonymität mitteilen können, was Ihrer Meinung nach gut in Kirchberg ist und was in den Bereichen (Beratung und Unterstützung, Bildung und Erziehung, Wohnumfeld und Lebensqualität…) verbessert werden könnte. In folgenden Einrichtungen werden die Befragungsboxen zu den genannten Zeiten aufgestellt:

Sperlingsbergschule 22.05. – 02.06.2017
Borbergfest 03.06. - 04.06.2017
Rathaus der Stadt Kirchberg 05.06. - 16.06.2017

Nutzen Sie bitte die Formulare, welche direkt bei den Boxen ausgelegt sind oder den unten aufgeführten Link, um direkt zum Formular zu gelangen.
Senden Sie das Umfrageformular bitte an die Stadtverwaltung Kirchberg, Neumarkt 2, 08107 Kirchberg oder faxen Sie es an 037602/83299.

Der Abschluss der Befragungsrunde wird dann zum Borbergfest am 03.06.2017 und 04.06.2017 erfolgen. In den kommenden Ausgaben der „Kirchberger Nachrichten“ informieren wir Sie natürlich regelmäßig über die jeweils aktuellen Aufstellungsorte. Wir bitten Sie, sich rege an der Befragung zu beteiligen.

Hier gelangen Sie zum Fragebogen >>>

D. Obst                            S. Hellge-Raczeck   
Bürgermeisterin               Projektleiterin Familiengerechte Kommune

 

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3. Juni 2017

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